Allgemeine Geschäftsbedingungen

Satz & Zügel e.U.
Inhaberin: Mag. Julia Georgescu
Wienerstraße 29
2124 Kreuzstetten
info@satzundzuegel.at
www.satzundzuegel.at

Zur Widerrufsbelehrung für Verbraucher:innen

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen Satz & Zügel e.U., nachfolgend „Satz & Zügel“, und ihren Auftraggeber:innen über Lektorats-, Text-, Beratungs-, Ghostwriting-, Buch- und Publikationsdienstleistungen.

1.2. Auftraggeber:innen können sowohl Unternehmer:innen als auch Verbraucher:innen sein. Gegenüber Verbraucher:innen gelten diese AGB nur insoweit, als ihnen keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG), entgegenstehen.

1.3. Individuelle Vereinbarungen im jeweiligen Angebot, in der Auftragsbestätigung oder in einer sonstigen schriftlichen Vereinbarung gehen diesen AGB vor.

1.4. Abweichende Geschäftsbedingungen von Unternehmer:innen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Satz & Zügel ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

2. Anfrage, Angebot und Vertragsabschluss

2.1. Anfragen über die Website, per E-Mail oder über andere Kommunikationswege sind unverbindlich und stellen noch keine Auftragserteilung dar.

2.2. Auf Grundlage der vom Auftraggeber übermittelten Informationen kann Satz & Zügel ein individuelles Angebot erstellen. Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Auftraggeber dieses Angebot in Textform, insbesondere per E-Mail, annimmt oder Satz & Zügel den Auftrag ausdrücklich bestätigt.

2.3. Maßgeblich für Art, Umfang, Honorar, Bearbeitungszeit und gegebenenfalls vereinbarte Termine sind das jeweilige Angebot, die Auftragsbestätigung und ergänzende individuelle Vereinbarungen.

2.4. Änderungen oder Erweiterungen eines bereits erteilten Auftrags werden gesondert abgestimmt. Daraus entstehender zusätzlicher Aufwand kann nach vorheriger Information zusätzlich verrechnet werden.

3. Leistungen und Leistungsumfang

3.1. Satz & Zügel bietet insbesondere folgende Leistungen an:

Für Unternehmen, Selbstständige und Sachtexte

• Text-Check mit Fokus auf Verständlichkeit, Aufbau, Tonalität, Zielgruppe und Wirkung
• Lektorat und – sofern ausdrücklich vereinbart – Korrektorat
• sprachliche, stilistische und strukturelle Überarbeitung
• Ghostwriting, Textentwicklung und Überarbeitung von Rohmaterial
• Bearbeitung insbesondere von Sachtexten, Broschüren und Publikationen, Ratgebern, Website-Texten, Werbematerialien und Schulungsunterlagen

Für Autor:innen und Buchprojekte

• Lektorat von Kinder- und Jugendbüchern
• Manuskript-Check mit Feedback zu Sprache, Dramaturgie, Figuren, Setting und Zielgruppe
• VERLAGSFIT-Begleitung mit Pitch, Zielgruppenanalyse, USP, Autor:innenprofil, Exposé und Hinweisen zur Einreichungsstrategie
• Selfpublishing-Begleitung
• Begleitung bei der Suche nach Illustrator:innen sowie bei Covergestaltung und Bild-Text-Abstimmung
• Buchsatz, Layout und Druckdatenerstellung bzw. Druckvorbereitung

3.2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot. Nicht ausdrücklich angeführte Leistungen sind nicht geschuldet.

3.3. Ein Text-Check oder Manuskript-Check ist eine fachliche Einschätzung und Beratung anhand der vereinbarten Kriterien. Eine vollständige sprachliche Überarbeitung oder Korrektur des gesamten Textes ist nur enthalten, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

3.4. Beim Lektorat werden je nach vereinbartem Umfang insbesondere Sprache, Stil, Struktur, Lesefluss, Verständlichkeit, Konsistenz, Zielgruppenansprache und bei Buchprojekten gegebenenfalls dramaturgische Aspekte bearbeitet. Ein vollständiges Korrektorat ist nur Bestandteil des Auftrags, wenn es ausdrücklich vereinbart wurde.

3.5. Beim Ghostwriting entwickelt oder erstellt Satz & Zügel Texte auf Grundlage der vom Auftraggeber bereitgestellten Informationen, Materialien und Zielvorgaben. Rechercheumfang, Freigaben und Korrekturschleifen richten sich nach dem jeweiligen Angebot.

3.6. Beratung zu Verlagen, Agenturen, Einreichungen oder Selfpublishing enthält keine Zusicherung, dass ein Manuskript angenommen, veröffentlicht, vertrieben oder wirtschaftlich erfolgreich wird. Ebenso wird bei Unternehmens- und Sachtexten kein bestimmter wirtschaftlicher oder kommunikativer Erfolg geschuldet.

3.7. Eine fachliche, wissenschaftliche, rechtliche oder sonstige inhaltliche Prüfung von Tatsachenbehauptungen ist nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde. Die sachliche Richtigkeit der vom Auftraggeber bereitgestellten Ausgangsinhalte liegt grundsätzlich in dessen Verantwortungsbereich.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

4.1. Der Auftraggeber stellt Satz & Zügel rechtzeitig alle für die Durchführung erforderlichen Texte, Unterlagen, Informationen, Bilddaten, Vorgaben und gegebenenfalls Zugangsdaten zur Verfügung.

4.2. Der Auftraggeber informiert Satz & Zügel insbesondere über Ziel und Verwendungszweck des Textes, Zielgruppe, gewünschte Veröffentlichungsform, besondere sprachliche oder fachliche Vorgaben sowie verbindliche Termine.

4.3. Rückfragen, Freigaben und Entscheidungen sind innerhalb angemessener Zeit zu beantworten. Verzögerungen, die durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung entstehen, verlängern vereinbarte Bearbeitungsfristen entsprechend.

4.4. Änderungen am Ausgangsmaterial nach Beginn der Bearbeitung können zusätzlichen Aufwand verursachen und nach vorheriger Abstimmung gesondert verrechnet werden.

5. Verwendung von künstlicher Intelligenz (KI)

5.1. Der Einsatz generativer KI durch Satz & Zügel im Rahmen eines konkreten Kundenprojekts erfolgt nur, wenn dies mit dem Auftraggeber vereinbart wurde. Vertrauliche Texte, Manuskripte und Unternehmensunterlagen werden nicht ohne entsprechende Vereinbarung in externe generative KI-Systeme eingegeben.

5.2. Stellt der Auftraggeber vollständig oder teilweise mittels generativer KI erstellte Inhalte zur Bearbeitung zur Verfügung, ist Satz & Zügel darüber vor Beginn der Bearbeitung zu informieren.

5.3. Der Auftraggeber ist für die sachliche Richtigkeit, die rechtmäßige Verwendung und die erforderlichen Nutzungsrechte an von ihm bereitgestellten KI-generierten Inhalten verantwortlich.

5.4. Satz & Zügel haftet nicht für Fehler, Rechtsverletzungen oder sonstige Mängel, die bereits in vom Auftraggeber bereitgestellten KI-generierten Ausgangsinhalten enthalten sind und im Rahmen der vereinbarten Leistung nicht erkennbar oder nicht Gegenstand der Prüfung waren.

5.5. Satz & Zügel kann die Bearbeitung von KI-generierten oder in erheblichem Umfang KI-gestützten Texten ablehnen, wenn deren Bearbeitung nicht dem vereinbarten Leistungsumfang entspricht oder eine fachgerechte Bearbeitung unter den gegebenen Voraussetzungen nicht möglich ist.

6. Termine und Lieferung

6.1. Termine und Bearbeitungsfristen werden individuell vereinbart. Wurde kein fixer Termin vereinbart, erfolgt die Leistung innerhalb angemessener Frist.

6.2. Voraussetzung für die Einhaltung vereinbarter Termine ist die rechtzeitige Übermittlung aller benötigten Unterlagen sowie die rechtzeitige Mitwirkung des Auftraggebers.

6.3. Verzögert sich die Leistung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, verschiebt sich ein vereinbarter Liefertermin entsprechend. Bei ausdrücklich vereinbarten Fixterminen wird gesondert abgestimmt, ob der ursprüngliche Termin noch eingehalten werden kann.

6.4. Werden aufgrund nachträglicher Verzögerungen auf Seiten des Auftraggebers Express-, Abend- oder Wochenendarbeiten erforderlich, können diese nur nach vorheriger Abstimmung und gegen entsprechende Zusatzvergütung übernommen werden.

6.5. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich elektronisch im vereinbarten Dateiformat.

7. Korrekturschleifen, Änderungen, Satz und Freigaben

7.1. Die Anzahl etwaiger Korrektur- oder Überarbeitungsschleifen richtet sich nach dem jeweiligen Angebot.

7.2. Änderungswünsche, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, können nach vorheriger Information zusätzlich verrechnet werden.

7.3. Bei Buchsatz, Layout, Coverbegleitung und Druckdatenerstellung erhält der Auftraggeber vor der endgültigen Fertigstellung Gelegenheit zur Prüfung und Freigabe, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist.

7.4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, zur Veröffentlichung oder Produktion bestimmte finale Dateien vor Freigabe nochmals auf inhaltliche Richtigkeit zu prüfen. Dies gilt insbesondere für Namen, Zahlen, Kontaktdaten, Überschriften, Bildzuordnungen, Seitenreihenfolge und andere sensible Angaben.

7.5. Für Änderungen, die nach einer Freigabe durch den Auftraggeber oder durch Dritte vorgenommen werden, übernimmt Satz & Zügel keine Verantwortung.

8. Preise, Zusatzaufwand und Zahlung

8.1. Die Vergütung richtet sich nach dem individuell vereinbarten Angebot. Je nach Auftrag können Pauschalpreise, Stundenhonorare oder andere Berechnungsgrundlagen vereinbart werden.

8.2. Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden nur nach entsprechender Abstimmung zusätzlich verrechnet.

8.3. Stellt sich während der Bearbeitung heraus, dass der tatsächliche Aufwand den ursprünglich angenommenen Umfang erheblich übersteigt, informiert Satz & Zügel den Auftraggeber möglichst frühzeitig und stimmt das weitere Vorgehen sowie etwaige Mehrkosten ab.

8.4. Für besonders kurzfristige Aufträge sowie ausdrücklich vereinbarte Express-, Abend- oder Wochenendarbeiten können Zuschläge vereinbart werden.

8.5. Satz & Zügel ist berechtigt, insbesondere bei umfangreichen Projekten eine angemessene Voraus- oder Teilzahlung zu verlangen.

8.6. Rechnungen sind, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von [14 Tagen] ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen.

8.7. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen und die gesetzlich zulässigen Kosten zweckentsprechender Mahn- und Einbringungsmaßnahmen.

8.8. Bei Zahlungsverzug kann Satz & Zügel nach vorheriger Verständigung die weitere Bearbeitung laufender Aufträge bis zum Ausgleich fälliger Beträge aussetzen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

9. Urheberrecht und Nutzungsrechte

9.1. Der Auftraggeber versichert, dass er über alle Rechte an den zur Bearbeitung übermittelten Texten, Bildern, Illustrationen und sonstigen Materialien verfügt, die für die Durchführung des Auftrags erforderlich sind.

9.2. Die Rechte an den vom Auftraggeber eingebrachten Ausgangsinhalten verbleiben beim Auftraggeber bzw. bei den jeweiligen Rechteinhaber:innen.

9.3. Soweit durch Leistungen von Satz & Zügel eigenständige urheberrechtlich geschützte Werke entstehen, insbesondere beim Ghostwriting oder bei individuell erstellten Texten, erhält der Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung die im Angebot bzw. nach dem vereinbarten Verwendungszweck vorgesehenen Nutzungsrechte.

9.4. Arbeitsmethoden, Vorlagen, Checklisten, Bewertungssysteme und sonstige von Satz & Zügel entwickelte Arbeitsmittel bleiben, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bei Satz & Zügel und dürfen nicht ohne Zustimmung vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden.

9.5. Eine Nennung von Satz & Zügel als Lektorin, Autorin, Ghostwriterin oder sonstige Mitwirkende erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde.

10. Leistungen Dritter bei Selfpublishing- und Buchprojekten

10.1. Im Rahmen von Selfpublishing- oder Buchprojekten kann Satz & Zügel auf Wunsch Kontakte zu Illustrator:innen, Grafiker:innen, Druckereien oder anderen Dienstleister:innen vermitteln oder die Zusammenarbeit koordinierend begleiten.

10.2. Schließt der Auftraggeber mit einem solchen Drittanbieter selbst einen Vertrag, entsteht das Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen dem Auftraggeber und dem Drittanbieter. Satz & Zügel haftet in diesem Fall nicht für die Leistung des Drittanbieters.

10.3. Werden Leistungen Dritter unmittelbar über Satz & Zügel beauftragt, werden Umfang, Kosten und Verantwortlichkeiten gesondert vereinbart.

11. Gewährleistung und Beanstandungen

11.1. Satz & Zügel erbringt sämtliche Leistungen sorgfältig und nach bestem Wissen entsprechend dem vereinbarten Leistungsumfang.

11.2. Bei Lektorats-, Korrektorats- und Textarbeiten kann trotz sorgfältiger Bearbeitung nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne sprachliche, orthografische oder typografische Fehler verbleiben. Maßgeblich ist, ob die vereinbarte Leistung fachgerecht erbracht wurde.

11.3. Beanstandungen sind Satz & Zügel möglichst zeitnah und nachvollziehbar mitzuteilen. Satz & Zügel ist Gelegenheit zu geben, einen berechtigten Mangel innerhalb angemessener Frist zu verbessern.

11.4. Gegenüber Verbraucher:innen bleiben sämtliche zwingenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte unberührt.

12. Haftung

12.1. Satz & Zügel haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen.

12.2. Gegenüber Unternehmer:innen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt insbesondere nicht für Personenschäden und nicht in Fällen, in denen eine Haftung gesetzlich zwingend vorgesehen ist.

12.3. Gegenüber Verbraucher:innen gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen; zwingende gesetzliche Ansprüche werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

12.4. Satz & Zügel haftet nicht für die inhaltliche oder fachliche Richtigkeit von Informationen, Daten oder Aussagen, die vom Auftraggeber bereitgestellt wurden, sofern deren Prüfung nicht ausdrücklich Teil des Auftrags war.

12.5. Satz & Zügel übernimmt keine Haftung dafür, dass ein Text oder Buchprojekt bestimmte wirtschaftliche, publizistische, vertriebliche oder sonstige Erfolge erzielt.

12.6. Für Störungen oder Schäden bei elektronischen Übertragungswegen oder externen Diensten haftet Satz & Zügel nur, soweit diese von Satz & Zügel schuldhaft verursacht wurden und eine Haftung gesetzlich vorgesehen ist.

13. Rücktrittsrecht von Verbraucher:innen

13.1. Bei Fernabsatzverträgen oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen steht Verbraucher:innen grundsätzlich das gesetzliche Rücktrittsrecht nach dem FAGG zu.

13.2. Bei Dienstleistungsverträgen beträgt die Rücktrittsfrist grundsätzlich vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

13.3. Verbraucher:innen erhalten vor Vertragsabschluss eine gesonderte Widerrufs-/Rücktrittsbelehrung sowie das gesetzliche Muster-Widerrufsformular.

13.4. Wünscht der Verbraucher ausdrücklich, dass Satz & Zügel bereits vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Leistung beginnt, muss dieser Wunsch ausdrücklich erklärt werden. Für bis zum Rücktritt bereits ordnungsgemäß erbrachte Leistungen kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen ein anteiliges Entgelt zu bezahlen sein.

13.5. Das Rücktrittsrecht erlischt bei vollständig erbrachten Dienstleistungen nur unter den gesetzlich vorgesehenen Voraussetzungen, insbesondere wenn der Verbraucher dem vorzeitigen Beginn ausdrücklich zugestimmt und vor Beginn bestätigt hat, zur Kenntnis genommen zu haben, dass er sein Rücktrittsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung verliert.

14. Vertraulichkeit und Datenschutz

14.1. Satz & Zügel behandelt alle im Rahmen eines Auftrags bekannt gewordenen nicht öffentlich zugänglichen Inhalte und Informationen vertraulich.

14.2. Texte, Manuskripte, Unternehmensunterlagen und andere vertrauliche Materialien werden nicht ohne Zustimmung des Auftraggebers für andere Zwecke verwendet.

14.3. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn dies für die vereinbarte Leistung erforderlich und mit dem Auftraggeber abgestimmt ist oder eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht.

14.4. Personenbezogene Daten werden entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verarbeitet. Nähere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von Satz & Zügel.

14.5. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten, insbesondere für Rechnungs- und Buchhaltungsunterlagen, bleiben unberührt.

15. Referenzen und Kundenstimmen

15.1. Die Nennung des Auftraggebers, die Darstellung eines Projekts als Referenz oder die Veröffentlichung einer Kundenstimme erfolgt nur mit entsprechender Zustimmung.

15.2. Vertrauliche Inhalte aus Manuskripten, Texten oder Unternehmensprojekten werden nicht ohne ausdrückliche Freigabe veröffentlicht.

16. Höhere Gewalt

16.1. Kann eine Leistung aufgrund unvorhersehbarer und außerhalb des Einflussbereichs von Satz & Zügel liegender Ereignisse vorübergehend nicht erbracht werden, wird der Auftraggeber darüber unverzüglich informiert.

16.2. Vereinbarte Fristen verlängern sich um die Dauer der Behinderung, soweit dies für den Auftraggeber zumutbar und gesetzlich zulässig ist.

16.3. Ist eine Leistungserbringung dauerhaft unmöglich, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Bereits ordnungsgemäß erbrachte Leistungen sind entsprechend zu vergüten.

17. Beendigung und Stornierung von Aufträgen

17.1. Gesetzliche Rücktrittsrechte von Verbraucher:innen bleiben unberührt.

17.2. Wird ein bereits verbindlich erteilter Auftrag außerhalb eines gesetzlichen Rücktrittsrechts vom Auftraggeber beendet oder storniert, werden die bis dahin tatsächlich erbrachten Leistungen und angefallenen, erforderlichen Aufwendungen nach Maßgabe der getroffenen Vereinbarung und der gesetzlichen Bestimmungen abgerechnet.

17.3. Eine darüber hinausgehende pauschale Stornogebühr wird nur geschuldet, wenn diese im jeweiligen Angebot ausdrücklich vereinbart wurde und gesetzlich zulässig ist.

18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

18.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit bei Verbraucher:innen keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen.

18.2. Für Streitigkeiten mit Unternehmer:innen wird – soweit gesetzlich zulässig – die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts am Sitz von Satz & Zügel e.U. vereinbart.

18.3. Für Verbraucher:innen gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsbestimmungen.

19. Schlussbestimmungen

19.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen.

19.2. Änderungen dieser AGB gelten grundsätzlich nur für Verträge, die nach Inkrafttreten der geänderten Fassung abgeschlossen werden. Änderungen bestehender Vertragsverhältnisse bedürfen einer entsprechenden Vereinbarung.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher:innen

für Dienstleistungsverträge im Fernabsatz bzw. außerhalb von Geschäftsräumen

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Satz & Zügel e.U.
Inhaberin: Mag. Julia Georgescu
Wienerstraße 29
2124 Niederkreuzstetten
info@satzundzuegel.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden; die Verwendung des Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Ihre Mitteilung über den Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir grundsätzlich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Für die Rückzahlung werden Ihnen keine Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen bereits während der Widerrufsfrist beginnen sollen, ist im Falle eines Widerrufs ein angemessener Betrag für den Anteil der bis zum Zeitpunkt Ihrer Widerrufserklärung bereits erbrachten Dienstleistungen im Verhältnis zum vertraglich vorgesehenen Gesamtumfang zu bezahlen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

Vorzeitiger Beginn der Dienstleistung

Wenn Sie möchten, dass Satz & Zügel e.U. bereits vor Ablauf der vierzehntägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, sind vor Beginn der Bearbeitung folgende Erklärungen gesondert und aktiv zu bestätigen:

• ☐ Ich verlange ausdrücklich, dass Satz & Zügel e.U. vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der vereinbarten Dienstleistung beginnt.
• ☐ Ich bestätige, dass ich zur Kenntnis genommen habe, dass mein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch Satz & Zügel e.U. unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlischt.